In der UZ vom 26. Dezember schreibt Achim Bigus zur Zukunft des VW-Standorts Osnabrück, dem möglichen Einstieg des Rüstungskonzerns Rheinmetall und Initiativen dagegen. Wir dokumentieren seinen Kommentar in voller Länge:
„Was macht ihr, Brüder?“ – „Einen Eisenwagen.“ – „Und was aus diesen Platten dicht daneben?“ – „Geschosse, die durch Eisenwände schlagen.“ – „Und warum all das, Brüder?“ – „Um zu leben.“ So beschreibt Bertolt Brecht in der „Kriegsfibel“ den Zwiespalt der Arbeitenden in der Rüstungsindustrie: für ihren Lebensunterhalt fertigen sie Produkte, die den Tod bringen.
Sie tun es nicht, weil sie es wollen, sondern weil sie nicht selbst darüber bestimmen können, in welchen Branchen Nachfrage nach ihrer Arbeitskraft besteht, von deren Verkauf sie leben müssen. Darüber entscheiden Konzernbesitzer im Sinne größtmöglicher Profite und Politiker, die über den Staatshaushalt und somit die öffentliche Nachfrage entscheiden.
Dieses zwiespältige Sein prägt auch das Bewusstsein. Volkswagen lässt den Standort Osnabrück am langen Arm verhungern – Rheinmetall zeigt Interesse am Werk. Was macht das mit den Beschäftigten?
Gegen eine mögliche Übernahme des Werkes durch Rheinmetall ist seit Monaten ein antimilitaristisches Netzwerk aktiv („Zukunftswerk“ oder auch „rausmetall“). Es fordert „Busse statt Panzer“, also einen Umbau der Fabrik für eine ökologische Verkehrswende statt für die Kriegswirtschaft.
In der Belegschaft aber ist die Angst um den Arbeitsplatz größer als die vor Krieg. „Die meisten Kolleg*innen beschäftigt verständlicherweise die Sorge um den Arbeitsplatzverlust. Rheinmetall wäre für einige zumindest ein ‚sicherer‘ Arbeitsplatz“, so schildern auch Aktivistinnen und Aktivisten die Gespräche am Werkstor.
Die allgegenwärtige Feindbildpflege seitens der Regierung und der Medien suggeriert ja auch, dass es bei Aufrüstung und Kriegswirtschaft nicht um deutsche Großmachtpolitik geht, sondern um „Verteidigung“ und „Abschreckung“ angesichts der angeblichen „Bedrohung aus Russland“. Eine Rettung des Werkes durch einen ökologischen Umbau erscheint zudem wenig aussichtsreich angesichts der Umschichtung öffentlicher Ausgaben weg vom Klimaschutz, hin zur Militarisierung – und angesichts nicht ausgelasteter Kapazitäten zur Busproduktion an anderen Standorten des Konzerns.
Auch die zum Teil provokanten Aktionen von Teilen des Netzwerkes (gefälschte „amtliche“ Flugblätter, Parolen gegen Rheinmetall auf einem Kriegerdenkmal, …) werden von rüstungskritischen Kolleginnen und Kollegen als nicht hilfreich für Diskussionen im Werk beschrieben – eher im Gegenteil. Einem Teil des Netzwerkes – vor allem Aktivistinnen und Aktivisten aus der Osnabrücker Linksjugend und dem autonomen Spektrum – ist die zwiespältige Lage der Beschäftigten durchaus bewusst. Sie suchen den Dialog mit ihnen. Anderen hingegen scheint es eher um Effekthascherei in der linken Öffentlichkeit und Fundamentalkritik an den Gewerkschaften zu gehen. So schreibt Andreas Buderus in der „jungen Welt“ (jW) vom 9. Oktober: „In Osnabrück droht die Übernahme des VW-Werks durch Rheinmetall. Beschäftigte und Initiativen fordern: ‚Busse statt Panzer‘“. Dabei weiß er sehr wohl, dass an dieser Bewegung keine Beschäftigten beteiligt sind. Mit solchen „Fake News“ konstruiert er einen Gegensatz zwischen dem „Verrat“ der „Gewerkschaftsführung“ und einer imaginierten „Basis“, die in der Realität so nicht existiert.
Neue Nahrung erhielt eine solche Haltung durch ein Interview der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (HAZ) mit dem Ersten Bevollmächtigten der Osnabrücker IG Metall, Stephan Soldanski. Nach dem Besuch von Rheinmetall-Boss Armin Papperger im VW-Werk war in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ noch folgendes Zitat von ihm zu lesen: „Unser klares Ziel ist es, Osnabrück als nachhaltigen zivilen Industriestandort zu erhalten und die rund 2.300 Arbeitsplätze langfristig zu sichern.“ Nun versucht er den Spagat zwischen seiner persönlichen Haltung als Pazifist und der wachsenden Arbeitsplatzangst der Volkswagen-Beschäftigten: „Rüstung ist ja nicht gleich Rüstung (…). Wenn man ganz genau hinschaut, werden im Bereich der Rüstungsindustrie auch viele Fahrzeuge und weitere Produkte für die Rettung von Menschen oder gar zur reinen Abwehr produziert“ (HAZ vom 13. Dezember).
Im gleichen Interview betonte er: „Wenn ich es mir aussuchen könnte, würde ich natürlich gerne etwas fertigen, das nachhaltig ist und vielleicht auch etwas mit Mobilität zu tun hat“. Die jW macht aus seinen – in der Tat relativierenden – Ausführungen ein Plädoyer „für Rüstungsproduktion in Osnabrück“. Und das „Zukunftswerk“ wertet seine nüchterne Beschreibung der realen Machtverhältnisse in unserem Land als „kapitulantenhafte Selbstaufgabe gewerkschaftlicher Interessenvertretung“. So geraten die Gewerkschaften in den Fokus der Kritik, nicht die Entscheidungsträger in Kapital und Kabinett – diese sind der „lachende Dritte“.