Der zweite Lockdown war eine Reaktion auf die steigenden Infektionszahlen. Die
verkündeten Maßnahmen schreiben je doch nur erneute Einschränkungen bestimmter Branchen und der Freizeit vor und sind keine grundsätzliche Antwort auf die steigende Verbreitung des Virus.
Aktuelle Erkenntnisse über Wesen und Verbreitungswege des Virus zeigen, dass
eine “Durchseuchung” nur vermieden werden kann, wenn InfektionsCluster direkt
nachverfolgt werden. Doch die Gesundheitsämter sind komplett überlastet und
Entscheidungen über den Umgang mit Infektionen werden den Betrieben überlassen. So müssen sogar Kontaktpersonen ersten Grades weiterarbeiten, bis sie Symptome aufzeigen.
Das alles geschieht auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung und kleiner Betriebe. Die verordneten Maßnahmen treffen vor allem die Kulturbranche, außerdem kleine Gastrobetriebe, von denen einige bereits aufgeben mussten. Die Insolvenzwelle rollt an.
Der Lockdown “light” war für viele bereits ein schwerer Einschnitt. Ihm folgt
der “harte” Lockdown. Beide sind darauf ausgerichtet, die Produktion aufrechtzuerhalten und dafür das gesellschaftliche Leben massiv einzuschränken. Die Einschränkungen nehmen uns das
Recht auf Erholung und Kultur. Sie werden damit begründet, dass die Krankenhäuser nicht überlastet werden dürfen. Der Grund für die drohende Überlastung der Krankenhäuser sind aber nicht Kulturveranstaltungen, sondern mangelndes Personal und fehlende finanzielle Mittel für unser Gesundheitssystem. Daran ist
nicht der Virus schuld, sondern die kapitalistische Kürzungspolitik.
Flächendeckende Testung sowohl mit PCRTests als auch mit Antikörpertests
sind notwendig, um den weiteren Betrieb des öffentlichen Nahverkehrs und von Schulen, Betrieben usw. zu garantieren. Ohne kostenfreie Testungen wird die Verantwortung für die Verbreitung des Virus auf das Individuum abgewälzt.
Die Bewältigung des Gesundheitsnotstandes kann nicht mit Aufrufen zur Denunziation oder mit dem Abzug
kommunaler Beamter in den Katastrophenschutz gelöst werden. Ebenso wenig mit nicht ausgezahlten
BonusVersprechungen oder mit Applaus statt Lohnerhöhungen und Personalaufstockungen.
Anstatt zur Denunziation aufzurufen und die Bundeswehr zur Kontrolle von Abstands und Maskenregelungen vor Schulen einzusetzen, müssen offensichtliche Infektionsherde z.B. in Logistikzentren, der Fleischindustrie und in der Landwirtschaft geschlossen werden. Die unwürdigen Bedingungen, unter denen in diesen Branchen geschuftet wird, geht grundsätzlich auf Kosten der Gesundheit und Würde der dort arbeitenden Menschen.
Die Pandemie verstärkt diese Situation. Die Kolleginnen und Kollegen dürfen damit nicht alleine gelassen werden.