#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten

#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten   Der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) soll die Beteiligung an der Bundestagswahl verweigert werden. Ihr soll der Status als politische Partei entzogen werden. Das ist der Versuch, die kommunistische Partei in diesem Land zu verbieten. Dieser Versuch reiht sich ein in die Angriffe der Herrschenden gegen antifaschistische Organisationen wie die VVN-BdA und sozialistische Medien… Read more →

„Jetzt erst recht!“

„Jetzt erst recht!“   Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den… Read more →

DKP droht kaltes Parteiverbot

DKP droht kaltes Parteiverbot   Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten… Read more →

Die Grünen als reaktionärste Kraft im Bundestagswahlkampf 2021

Die Grünen als reaktionärste Kraft im Bundestagswahlkampf 2021 DKP-Brandenburg, Referat 22.05.2021   Liebe Genossinnen und Genossen, mit der Bundestagswahlkandidatur der DKP stehen wir als Partei mehr als in anderen Zeiten vor der Aufgabe, in der Öffentlichkeit um unsere Positionen darzulegen – Wahlen eben als Bühne in der Agitation zu nutzen. Bei dieser Agitation geht es aber nicht nur darum, einen… Read more →

Das System ist der Fehler

Schlussfolgerung aus einem Jahr im Lockdown Für die Wirtschaft sei “viel erreicht” worden, sagt Wirtschaftsminister Peter Altmaier im Ergebnis des vergangenen „Corona-Gipfels“. Das ist das Motto der Bundesregierung seit einem Jahr Pandemie. Die kapitalistische Krise, die bereits Ende 2019 begann, wurde zur „Corona-Krise“. Die Lasten werden auf die Werktätigen abgewälzt. Es findet eine riesige kapitalistische Marktbereinigung statt. Trotzdem behaupten Kapitalvertreter… Read more →