DKP droht kaltes Parteiverbot Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten… Read more →
Die Grünen als reaktionärste Kraft im Bundestagswahlkampf 2021
Das System ist der Fehler
Schlussfolgerung aus einem Jahr im Lockdown Für die Wirtschaft sei “viel erreicht” worden, sagt Wirtschaftsminister Peter Altmaier im Ergebnis des vergangenen „Corona-Gipfels“. Das ist das Motto der Bundesregierung seit einem Jahr Pandemie. Die kapitalistische Krise, die bereits Ende 2019 begann, wurde zur „Corona-Krise“. Die Lasten werden auf die Werktätigen abgewälzt. Es findet eine riesige kapitalistische Marktbereinigung statt. Trotzdem behaupten Kapitalvertreter… Read more →